Öffentliche Gremiensitzung am 27.07.2020

Wegweiser  zum Sitzungsaal im Landratsamt
Foto: Landratsamt Konstanz

Am Montag, 27.07.2020 tagt der Kreistag des Landkreises Konstanz in öffentlicher Sitzung. Beginn ist um 15:00 Uhr, im Großen Saal des BODENSEEFORUMS, Reichenaustr. 21, 78467 Konstanz.

Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung:

  1. Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Kreistags am 25.05.2020
  2. Bekanntgabe einer Eilentscheidung 
    1. Bekanntgabe von in nicht öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen 
  3. Änderung in der Ausschussbesetzung des Kultur- und Schulausschusses;
    Wechsel bei einem Mitglied/Antrag der SPD-Fraktion 
  4. Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Konstanz gGmbH;
    Jahresabschluss 2019 
    1. Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Konstanz gGmbH;
      Jahresabschluss 2019 - Entlastung des Aufsichtsrates 
  5. Einrichtung eines "Corona-Kulturfonds" des Landkreises Konstanz 
  6. Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH (GLKN);
    Gutachten zur Entwicklung des GLKN 2021 - 2025 
    1. Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz gGmbH;
      Investition in den "Masterplan BAU (Kreißsaal und Funktionsdiagnostik im Klinikum Singen)"
  7. Ausbau und Elektrifizierung der Bodenseegürtelbahn im Abschnitt Friedrichshafen - Radolfzell
  8. Kreishaushalt - Jahresabschluss 2018;
    a)        Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
    b)       Vorlage des Jahresabschlusses
    c)        Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses
    d)       Feststellung des Jahresabschlusses
    1. Kreishaushalt - Budgetreste zum Jahresabschluss 2019;
      Beschlussfassung zu den Überträgen
    2. Kreishaushalt 2020;
      Budgetbericht zum 30.06.2020
    3. Kreishaushalt 2020 - Aktuelle Haushaltssituation und Investitionsplanung 
    4. Kreishaushalt 2021;
      Sachstandsbericht
  9. Bau und Betrieb einer Atemschutzübungsanlage in Rielasin-gen-Worblingen
  10. Höherklassifizierung des "seehas" Streckenabschnitts Konstanz - Singen;
    Antrag der FDP Fraktion
  11. Regionalbusverkehr - Sachstand und weiteres Vorgehen
  12. Verkehrsverbund Hegau-Bodensee (VHB);
    Anpassung der Tarife zum 01.01.2021
  13. Verwertung von Wertstoffen im Landkreis Konstanz;
    Ausschreibung flächendeckende Verwertungsleistungen (Altpapier/Pappe/Kartonagen, Altholz, Schrott)
  14. Inklusionspreis Landkreis Konstanz;
    Änderung der Richtlinien
  15. Projekt „ELA – Empowerment für langzeitarbeitslose Menschen im Landkreis Konstanz;
    Kofinanzierung zur ESF-   Förderung 2021
  16. Regionales Demokratiezentrum Landkreis Konstanz
  17. Weiterführung der Timeout School (TOS) 
  18. Bürgerfragestunde (ca. 17:00 Uhr) 
  19. Mitteilungen 
    1. Sachstandsbericht Umsetzung der Beschlüsse zum "Sicheren Hafen" vom 09.12.2020;
      Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der SPD
    2. Kreistag;
      Sitzungstermine des Kreistags und dessen Ausschüsse 2021
  20. Änderung in der Besetzung des Kreistags;
    a)    Ausscheiden von Kreisrat Daniel GRÜNAUER
    b)    Feststellung evtl. vorliegender Hinderungsgründe bei Frau Heidi REIFF
    c)    Verpflichtung des nachrückenden Mitglieds
    d)    Regelung der Nachfolge in der Besetzung der Gremien
  21. Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge - Wünsche

Die jeweiligen Vorlagen können Sie sich gerne im Ratsinformatiossystem herunterladen.